Deutsches Kolonial-Lexikon (1920), Band I, S. 46 f.

Amtsblätter. Zur Veröffentlichung der von den Schutzgebietsbehörden erlassenen Verordnungen und Bekanntmachungen (vgl. § 5 der Vf. des RK. vom 27. Sept. 1903, KolGG. 1903 S. 214, KolBl. S. 509) sind in allen Schutzgebieten Amtsblätter als amtliche Publikationsorgane eingeführt. Im einzelnen kommen für die afrikanischen und Südseeschutzgebiete in Betracht: "Amtlicher Anzeiger für Deutsch-Ostafrika", herausgegeben vom Ksl. Gouvernement in Daressalam, GouvV. vom 14. Juli 1910 (Amtsbl. Nr. 21); "Amtsblatt für das Schutzgebiet Kamerun", herausgegeben vom Ksl. Gouvernement in Buea, GouvV. vom 1. März 1908 (KolGG. 1908 S. 68); "Amtsblatt für das Schutzgebiet Togo", herausgegeben vom Ksl. Gouvernement in Lome, GouvV. vom 8. Jan. 1906 (KolGG. 1906 S. 9); "Amtsblatt für Deutsch-Südwestafrika", herausgegeben vom Ksl. Gouvernement in Windhuk, GouvV. vom 9. März 1910 (Amtsbl. Nr. 1); "Amtsblatt für das Schutzgebiet Neuguinea", herausgegeben vom Ksl. Gouvernement in Rabaul, GouvV. vom 15. Jan. 1909 (KolGG. 1909 S. 13); "Samoanisches Gouvernementsblatt", herausgegeben vom Ksl. Gouvernement in Apia, GouvV. vom 1. März 1900 (KolGG. Bd. V S. 34). Außerdem besteht als gemeinsames Amtsblatt für alle Schutzgebiete Afrikas und der Südsee das "Deutsche Kolonialblatt". In diesem sind gemäß der RKV. vom 24. Dez. 1909 (KolGG. 1909 S. 658, KolBl. 1910 S. 1) die vom RK. (vgl. § 15 Abs. 2 SchGG.) für die afrikanischen und die Südseeschutzgebiete erlassenen Verordnungen zu verkünden. Beschränkt sich der Geltungsbereich einer Verordnung auf ein einzelnes Schutzgebiet, so kann sie in dem vom Gouvernement des letzteren für seine amtlichen Veröffentlichungen benutzten Blatte verkündet werden. Doch soll alsdann ein nachträglicher Abdruck der Verordnung im deutschen KolBl. stattfinden. Das KolBl. ist ferner durch Vf. des RK. vom 14. Okt. 1909 (KolGG. 1909 S. 480, KolBl. S. 979) zum Publikationsorgane (vgl. § 29 KonsGG., RGBl. 1900 S. 213) der Gerichte aller zum Ressort des Reichskolonialamts gehörigen Schutzgebiete in Angelegenheiten des Handelsregisters (§ 10 HGB.) und des Genossenschaftsregisters (§ 156 GenG.) bestimmt. Die beim Beamtenpersonal der Zentralverwaltung und der Schutzgebietsverwaltungen vorkommenden, auf Allerhöchster Entschließung oder auf Bestimmung des RK. beruhenden Veränderungen, Beförderungen, Titel- und Ordensverleihungen usw. werden ebenfalls im KolBl. mitgeteilt. Vielfach werden im KolBl. auch Gesetze, Verordnungen und Erlasse der Reichsbehörden, die für die Schutzgebiete von Interesse sind, und Vorschriften der Schutzgebietsbehörden, die weitere Kreise interessieren, abgedruckt, ohne daß indes diesem Abdruck eine rechtliche Bedeutung zukäme. Im "Nichtamtlichen Teil" des KolBl. erscheinen kolonialpolitische Abhandlungen, statistische Nachweisungen über die Bewegung des Handels und über das Zollwesen, ferner kolonialwirtschaftliche Mitteilungen aus den eigenen und aus fremden Kolonien und Produktionsgebieten, Verzeichnisse über koloniale Literatur, Verkehrsnachrichten, Nachrichten über die Kurse deutscher Kolonialwerte u. dgl. Nachrichten und Veröffentlichungen der erwähnten Art enthalten auch die Amtsblätter, die außerdem zur Aufnahme von Bekanntmachungen der Gerichte und Verwaltungsbehörden laufender Art (Steckbriefe, Aufgebote, öffentliche Zustellungen usw.) dienen. Für Kiautschou werden V.en des RK. im "Verordnungsblatt für das Kiautschougebiet" (Beilage zum Marineverordnungsblatt), herausgegeben vom Reichsmarineamt, GouvV.en im "Amtsblatt für das Schutzgebiet Kiautschou", herausgegeben vom Ksl. Gouvernement in Tsingtau, veröffentlicht.

Gerstmeyer.